Der Plan A des VBS sollte die Rezeptur von unserem Plan B berücksichtigen
„Weiter wie geplant“ ist nach dem Abstimmungssonntag vom 27. September 2020 unmöglich. Die Hälfte der Stimmbevölkerung gibt die Startbahn der überteuerten Kampfjets nicht frei.
Weitermachen wie bisher kann das VBS und der Bundesrat nicht. Man muss den Dialog mit uns Gegnern suchen. Wir haben hauchdünn verloren, das gilt es zu akzeptieren. Aber ebenso muss uns das VBS attestieren, dass wir strategisch gewonnen haben.
Es mutet geradezu grotesk an, dass GLP Präsident Jürg Grossen nun diese Forderung in den Raum stellt: «Wir werden jetzt einfordern, dass man nicht die ganzen sechs Milliarden braucht.» Man müsse die Bedürfnisse nochmals anschauen. Für ihn sei es nicht ausgeschlossen, dass man die Typenwahl noch einmal überdenke. «Wenn man das Volk ernst nimmt, kommt man vielleicht um eine Zusatzschlaufe nicht herum.» Die GLP, die notabene die JA Parole beschloss, hat in meinen Augen die fehlenden 8670 Stimmen stark mitzuverantworten. Gerade auch ihre Sicherheitspolitiker kämpften an vorderster Front für die 6 Milliarden.
Nun denn, es gab ein JA, jedoch nicht ohne „Wenn und Aber“. Den Sprung in die Nebelwand gilt es zu verhindern. Flugzeuge JA, aber nicht egal welcher Typ.
Wir pochen auf Transparenz im gesamten Beschaffungsprozess.
Wir werden das VBS an seine Versprechungen erinnern, dass es keine übermässige Abhängigkeit vom Herstellerland neuer Kampfjets geben darf. Ich bin mir sicher, dass die Amerikaner gewaltigen Druck auf den Bundesrat ausüben werden, damit die Schweiz einen amerikanischen Jet kauft. Die Amerikaner würden so alles kontrollieren können. Auch wenn das VBS das bisher verneinte, so zeigen einige Berichte das Gegenteil.
Ich persönlich setze mich dafür ein, dass man die sicherheitspolitische Rolle der Schweiz in der Europäischen Union endlich ehrlich unter die Lupe nimmt. Unsere Abhängigkeit vom Ausland ist Fakt. Wenn ich das auf Podien ins Spiel brachte, wurde ich mit dem Mahnfinger an die Unantastbarkeit der Neutralität erinnert. Wir brauchen einen Ausbau der Früherkennung und der Frühwarnung in Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten. Der Geltungsbereich der bestehenden Staatsverträge und das damit verbundene Engagement sollten ausgebaut werden.
Das VBS ist nun gut beraten, wenn es seinen Plan A mit der Rezeptur von unserem Plan B anreichert. Denn unser Plan B hatte auf die meisten Fragen, die sich nach dem hauchdünnen JA dem VBS stellen, bereits vorher gute Antworten. So gute, dass wir selbstbewusst von einem strategischen Sieg sprechen dürfen.